CDU Fraktion für Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Image by https://udv.de/de/node/50876
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Überhöhte Geschwindigkeiten sind ein Grund für schwere und schwerste Verkehrsunfälle. Die Einhaltung der Geschwindigkeit kann durch Geschwindigkeitsmessung (Blitzen) nicht überall durchgängig sichergestellt werden. Gerade an Orten mit besonders gefährdeten Verkehrsteilnehmern (z.B. Kindern oder Senioren) ist dies jedoch wichtig, um sie zu schützen.

 

Bereits in der Vergangenheit hat die CDU-Fraktion das Thema zum Anlass genommen und unter anderem im Februar 2020 einen Antrag unter der Vorlagenummer VO/ 2020/3384 gestellt. Der Bürgermeister wurde beauftragt zu prüfen, „ob und wo sogenannte präventive Geschwindigkeitsanzeigetafeln / Dialog Display „Smileys“ in Wismar errichtet werden können. Priorität sollten dabei Schulen und Kitas sowie ggf. Senioreneinrichtungen haben.“

 

Das Thema liegt uns besonders am Herzen. Gerade vor Schulen und Seniorenheimen reicht oftmals eine Reduzierung der Geschwindigkeit nicht aus. Mit den Dialog-Displays wollen wir die Aufmerksamkeit der Autofahrer steigern.“, so Hannes Naumann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

 

In der Folge gab es weitere Diskussionen z.B. zur Situation vor der evangelischen Grundschule. Im August haben wir daraufhin folgende Anfrage eingereicht: „Wurde die Prüfung mittlerweile vollzogen und wie ist das Ergebnis? Wenn nein, warum nicht und wann ist mit dem Ergebnis zu rechnen.“ Die Antwort der Verwaltung darauf (BA/2020/3595-01) stellt die CDU-Fraktion nicht zu frieden. Demnach gäbe es keine wissenschaftlichen Erkenntnisse, die die Wirksamkeit dieser Geschwindigkeitsanzeigen bzw. Smiley bestätigen würden. Des Weiteren seien dem Ordnungsamt zurzeit keine „überhöhten Geschwindigkeiten“ bekannt.

 

Die Geschwindigkeitsanzeigen sind ein zusätzliches Mittel um Autofahrern die Tempolimits bewusst zu machen. Dabei gibt es zwei Varianten. Die Geschwindigkeitstafeln zeigen das tatsächliche Tempo des Verkehrsteilnehmers an. Dialog-Displays gehen wortwörtlich mit dem Autofahrer in den Dialog und geben über einen freundlichen oder einen traurigen Smiley Rückmeldung zur gefahrenen Geschwindigkeit.

 

Einige Gemeinden aus dem Landkreis haben diese Anlagen bereits erfolgreich installiert. Wir erachten die Errichtung dieser Displays weiterhin für eine gute Idee und an geeigneten Stellen für eine gute Möglichkeit die Verkehrssicherheit weiter

zu erhöhen. In Gesprächen mit den Umlandgemeinden so z.B. mit dem Bürgermeister der Gemeinde Hohenkirchen Jan van Leeuwen und einigen Vor- Ort-Besuchen konnten wir uns von der Sinnhaftigkeit überzeugen lassen.“, so Tom Brüggert, Fraktionsvorsitzender.

 

Des Weiteren gibt es durchaus Erhebungen, wie z.B. durch die Unfallforschung der Versicherer (UDV) des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) „Bei Einsatz des Dialog-Displays wurden demnach deutliche und anhaltende Verhaltensänderungen bei den Kraftfahrern beobachtet. Je nach Einsatzort verringerte sich in der Untersuchungsphase die Durchschnittsgeschwindigkeit um 1,8 bis 6 km/h. Der prozentuale Anteil der Fahrer, die die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit überschritt, verringerte sich deutlich um 43 bis 64 Prozent.“

Dynamische Fahrgastinformationen kommen!

"Wann kommt der nächste #Bus?" oder "Kommt der Bus noch?" Wer kennt sie nicht, die Fragen und der Blick die Straße rauf und runter. Doch damit ist an den großen #Haltestellen in #Wismar und im #Landkreis #Nordwestmecklenburg bald Schluss. Unser #ÖPNV wir #digitaler und damit auch #attraktiver. Als #Vorsitzender des zuständigen Ausschusses war unser Fraktionsvorsitzende Tom Brüggert heute bei der #Fördermittelübergabe des Landes #MV dabei. Künftig werden 48 #Haltestellen in #NWM mit diesen #dynamischen #Fahrgastanzeigen ausgestattet. In Wismar kriegen der Bahnhof, die Ulmenstraße, die Haltestelle Sporthalle/Bürgermeister-Haupt-Straße, die Liselotte-Herrmann-Straße, die Lübsche Burg, der Platz des Friedens, die Philipp-Müller-Straße/Krankenhaus, die Erwin-Fischer-Straße, der Lindengarten und der Burgwall solche DFI Anzeiger. Das ganze kostet ca. 875000 Euro und wird durch die #Metropolregion #Hamburg sowie aus Mitteln der #Europäischen #Union gefördert.

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Beschleunigte Digitalisierung der Schulen der Hansestadt Wismar - Ausstattung mit der grundlegenden IT-Infrastruktur

Image by Steve Riot from Pixabay
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Spätestens die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Schulschließungen haben gezeigt, dass die Schulen der Hansestadt Wismar und die an den Schulen Beschäftigen nur eingeschränkte technische Voraussetzungen für die Durchführung von digitalem Präsenz- oder Distanzunterricht (E-Learning) haben. Eine ausreichende Vermittlung im sicheren Umgang digitaler Medien an den Schulen ist derzeit nur sehr eingeschränkt möglich. Im Hinblick auf die Sicherung zukünftiger Fachkräfte für Industrie, Handwerk, Dienstleistungen und Verwaltung ist ein gut erlernter, versierter Umgang mit digitalen Geräten eine essentielle Notwendigkeit.
Daher ist es erforderlich, die Grundlagen für die digitale Unterrichtsvermittlung zu legen, die die bisherigen Unterrichtsmethoden nicht ersetzen, sondern ergänzen sollen.
Daher stellt die CDU-Fraktion in der kommenden Bürgerschaftssitzung einen Antrag, durch den der Bürgermeister beauftragt werden soll, die beschleunigte Digitalisierung der Schulen der Hansestadt Wismar in Gang zu setzen und innerhalb der kommenden zwei Jahre (2021/2022) alle Schulen mit der erforderlichen grundlegenden IT-Infrastruktur auszustatten.


Bereits in den letzten Monaten hat die CDU Fraktion das Thema im zuständigen Ausschuss angesprochen und den Planungsstand der Stadt hinterfragt. Wir begrüßen, dass die Stadtverwaltung endlich plant, der Bürgerschaft einen Medienentwicklungsplan im September vorzulegen. Dieser ist zwingende Voraussetzung für die Förderung aus dem DigitalPakt Schule.
Für die Schulen in Trägerschaft der Hansestadt Wismar bedeutet dies unter anderem, dass sie mit der erforderlichen Technik, wie Router, Firewalls, Switches in ausreichender Zahl und Präsentationstechnik ausgestattet werden und so gut wie alle Räume eine Netzwerkanbindung erhalten. Die aufzubauende Netzwerkinfrastruktur ist wie eine Betriebs-IT zu verwalten und muss während der Unterrichtszeit wenigstens 10 Stunden am Tag, 5 Tage die Woche (10/5) zur Verfügung stehen.


Darüber hinaus sind die Voraussetzungen zu schaffen, die die Verwendung vom mobilen Endgeräten erlaubt. Eine flächendeckende Ausstattung mit WLAN-Accesspoints in allen Räumen aller Schulen ist erforderlich. Auch wenn die Ausstattung mit festen und mobilen Geräten möglichst einheitlich erfolgen sollte, ist bei der Umsetzung der Netzwerkausstattung das Konzept der Nutzung der eigenen Geräte (Bring-your-own-Device, BYOD) zu berücksichtigen und damit Geräteunabhängigkeit zu gewährleisten.


„Es ist wichtig, dass wir unsere Schulen auf den technischen Stand der Zeit bringen. Wir müssen die Chancen der Digitalisierung verantwortungsvoll nutzen und unseren Kindern die Möglichkeit bieten, sich bestmöglich zu entfalten. Dazu ist es auch wichtig, dass der Aufbau von digitalen Lerninfrastrukturen passend aus pädagogischen Konzepten heraus entwickelt werden. Mit unserem Antrag wollen wir versuchen, diese Entwicklung zu beschleunigen und bereits jetzt die Weichen, auch für die Finanzierung im nächsten Haushalt 2022 zu stellen.“, so der Fraktionsvorsitzende Tom Brüggert.

Fraktionsvorsitzender Tom Brüggert im Interview am Rande des Landesparteitags der CDU MV in Güstrow

"HEVAG-Gelände" entwickeln - Missstand beseitigen!

Nach der letzten Bürgerschaftssitzung am Donnerstag, 25.06.2020 äußerte sich die Fraktion der Grünen bzw. ihr Fraktionsvorsitzender zum gescheiterten Antrag einer zusätzlichen Informationsveranstaltung zum Thema HEVAG-Gelände. In diesem Zusammenhang war sogar von „Blockade bei Bürgerbeteiligung“ die Rede.

Diese Vorwürfe weist die CDU Bürgerschaftsfraktion klar und deutlich zurück!

 

Grundsätzlich steht es natürlich jeder Fraktion frei, die mehrheitlich gefassten Beschlüsse der Bürgerschaft zu kritisieren. Zumindest sollte man sich aber mit den Argumenten auseinandersetzen und die politische Realität anerkennen. Ein politisches Nachtreten ist in diesem Sinne einfach unsportlich und zudem sachlich falsch. Seit geraumer Zeit versuchen die Grünen und ihre „nahen Strukturen“ das Projekt massiv in Frage zu stellen und zu kritisieren. Für die CDU Fraktion der Wismarer Bürgerschaft ist die Entwicklung des ehemaligen HEVAG-Geländes ein wichtiger Schritt und nach jahrelangem Stillstand ein positives Zeichen in der Stadtentwicklung, verbunden mit der Beseitigung eines massiven städtebaulichen Missstandes.

 

„Die Grünen verkennen in der Diskussion die zahlreichen Möglichkeiten, die bereits existieren. Das Thema war mehrfach Gegenstand der öffentlichen Beratung z.B. im Bauausschuss. Die Einwohnerfragestunde in der Bürgerschaft wurde ebenfalls genutzt, um bestehende Fragen zu stellen. Bisher gab es auch auf alle inhaltlichen Fragen plausible Antworten. Teilweise wird von einigen Strömungen aber bewusst versucht, das gesamte Projekt in Misskredit zu bringen. Innerhalb von zwei Wochen haben gerade einmal zwei Familien die Möglichkeit genutzt, sich umfassend zum Thema zu informieren. In direkten Gesprächen kann hier im Detail zu einzelnen Problemen und Fragen mit den Fachleuten aus dem Bauamt gesprochen werden. Diese Möglichkeit ist deutlich besser und effektiver als eine öffentliche Infoveranstaltung, die einige wenige lediglich als politische Bühne nutzen wollen. Als CDU Fraktion stehen wir für eine breite Bürgerbeteiligung und tragen selbst zahlreiche Anliegen aus Gesprächen und Terminen in die politische Diskussion. Im vorliegenden Themenkomplex empfehlen wir ausdrücklich die Inanspruchnahme des Angebotes im Bauamt“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU Wismar Tom Brüggert.

Auslegung des B-Plans Nr. 68/17 für das ehemalige Hevag-Gelände

Siegfried Ballentin wechselt innerhalb der Wismarer CDU-Fraktion vom Mitglied der Bürgerschaft zum sachkundigen Einwohner

Siegfried Ballentin hat heute sein Mandat für die Bürgerschaft zurückgegeben. „Ich kann derzeit diese Aufgabe leider nicht zuverlässig genug und mit der nötigen Zeit ausüben, wie es mein Anspruch ist.“ so Ballentin, der viele Jahre die Interessen der Bürger in der Bürgerschaft vertreten hat. Er wird aber weiterhin für die CDU-Fraktion z.B. im Finanzausschuss als sachkundiger Einwohner vertreten sein. 

Sein Nachfolger in der Bürgerschaft wird voraussichtlich Toni Brüggert. Der 30jährige Toni Brüggert ist der Bruder des Fraktionsvorsitzenden Tom Brüggert und steht auf der Nachrückerliste auf Platz 1. Er engagiert sich aktuell bereits im Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales und leitet beruflich eine Kindertagesstätte.

"An dieser Stelle bedanke ich mich von ganzem Herzen bei Siegfried Ballentin für die herausragende Arbeit in der Fraktion, der Partei und vor allem für den unermüdlichen Einsatz für unsere Stadt. Seine Entscheidung respektieren wir selbstverständlich und sind froh, ihn weiterhin als sachkundigen Einwohner behalten zu können.", so Tom Brüggert der Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion. 

Siegfried Ballentin
Siegfried Ballentin
Toni Brüggert
Toni Brüggert

Sicherheit an der Evangelischen Schule Robert Lansemann verbessern!

 

 

Am Lenensruher Weg ist ein schöner neuer Schulkomplex der evangelischen Robert Lansemann Schule WIsmar entstanden, doch Eltern, Lehrer und Schüler machen sich Sorgen um einen verkehrssicheren Schulweg.

Die Sicherheit unserer Schulkinder ist uns besonders wichtig. Daher haben wir uns vor Ort mit der Schulleitung verabredet und festgestellt, dass die 30er Zone in Richtung Kanalstraße verlängert werden sollte und die Installation von Geschwindigkeits-Smileys zur Sicherheit der Schüler beitragen würde. Dafür setzen wir uns gerne ein. Die Stadtverwaltung hat eine erste Prüfung zugesagt. Wir bleiben dran.

Wismar-TV Beitrag zur Karstadt Initiative der CDU

"Das Karstadt-Stammhaus in Wismar soll bestehen bleiben. Das scheint jetzt klar zu sein, allerdings ist noch unklar, was mit dem Karstadt-Sporthaus und dem Reisebüro geschieht. Der Mutterkonzern Galeria-Karstadt-Kaufhof war durch die coronabedingten Schließungen in Finanznot geraten und wird 62 der bundesweit 172 Filialen schließen. Das trifft auch den Standort Neubrandenburg in unserem Land, dagegen bliebt Rostock geöffnet." - Wismar-TV

Karstadt Stammhaus Wismar bleibt erhalten!

Die Entscheidung ist gefallen. Nach langem Zittern und Bangen um die Zukunft des Wismarer Karstadt Stammhauses gab es heute gegen 14 Uhr die erste offizielle Mitteilung. Im Rahmen des Sanierungsprogramms innerhalb des Galeria Karstadt Kaufhofs Konzerns wird es zu über 60 Standortschließungen kommen, das Stammhaus in Wismar ist zum Glück nicht darunter. 

„Das ist eine frohe Botschaft und eine wegweisende Entscheidung für unsere Heimatstadt. Seit fast 140 Jahren gehört Karstadt zu Wismar. Es ist wichtig, dass jetzt Klarheit herrscht und auch in Zukunft das Warenhaus den Einzelhandel in unserer schönen Innenstadt prägen kann. Unsere Karstadt Filiale arbeitet seit Jahren stabil und schreibt schwarze Zahlen. Es ist auch ein Verdienst aller MitarbeiterInnen am Standort in Wismar. An dieser Stelle herzlichen Dank und Glückwunsch zum Erhalt“, so Tom Brüggert der Fraktionsvorsitzende der CDU Bürgerschaftsfraktion und abschließend: „ Niemand möchte sich unsere Stadt mit einem leeren Karstadthaus vorstellen. Unser Stammhaus gehört zu uns und hat einen systemrelevanten Charakter für den Einzelhandel“. 

Die CDU Bürgerschaftsfraktion hatte bereits in der vergangenen Woche einen Antrag für die kommende Sitzung der Bürgerschaft gestellt und unter anderem eine Einladung der Konzernleitung nach Wismar vorgeschlagen. Gemeinsam können Verwaltung und Politik sich jetzt über den Verbleib des Hauses in Wismar freuen. 

Wismar braucht sein Karstadt Stammhaus - Ja zum Erhalt!

In der vergangenen Woche gab es die ersten Meldungen über die erneute Schieflage des
Warenhauskonzerns, der durch die Auswirkungen der Corona Pandemie stark angeschlagen ist. Berichten zu Folge droht der Galeria Karstadt Kaufhof GmbH wegen der Corona-Krise die Pleite.
Bis zu 80 der insgesamt 170 Filialen könnten bundesweit geschlossen werden.

 

Für die Hansestadt Wismar hat das Stammhaus im Herzen der Stadt eine besondere Bedeutung und ist nicht nur eines der ältesten Geschäftshäuser. Eine Schließung würde einen massiven Verlust für die gesamte Region bedeuten. Wirtschaftlich, wie touristisch bemüht sich die Hansestadt seit Jahren um Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen. Daher ist es besonders wichtig tief verwurzelte und historisch relevante Unternehmen gerade auch in schwierigen Phasen zu unterstützen undArbeitsplätze zu erhalten.


Die CDU-Fraktion wendet sich in Folge der drohenden Schließungen an die Bürgerschaft mit der Bitte um Unterstützung. Gemeinsam soll ein Appell an die Geschäftsleitung der GALERIA Karstadt Kaufhof GmbH gerichtet werden das Stammhaus in Wismar zu erhalten.

Das Karstadt Stammhaus besteht seit fast 140 Jahren. Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen leisten
seit mehreren Jahrzehnten einen wertvollen Beitrag und mussten schon viele Tiefen bewältigen.

 

„Das Wismarer Karstadt-Stammhaus hat eine fundamentale Bedeutung für unsere Heimatstadt. Nichtnur als Arbeitgeber, vor allem auch als großes Zugpferd innerhalb des innerstädtischen Einzelhandels.Für eine attraktive Wismarer Innenstadt spielt das Stammhaus eine wichtige Rolle. Mit unserem Antrag wollen wir gemeinschaftlich ein Zeichen der Unterstützung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter setzen und gleichzeitig an den Konzern appellieren, den Standort zu erhalten. Gemeinsam mit dem Bürgermeister sollte die Bürgerschaft ein Zeichen des Zusammenhaltes setzen und für den Erhalt einstehen.“, so Tom Brüggert, Fraktionsvorsitzender der CDU Fraktion.

Technische Unterstützung für Stadtführungen

Sie gehören zu Wismar wie die Wasserkunst oder der Marienkirchturm – die Stadtführer.

Regelmäßig führen sie Touristen durch unsere schöne Heimatstadt und vermitteln Geschichte, Kultur und Tradition auf besondere Art und Weise. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage ist die Durchführung jedoch nur schwerlich und in kleinen Gruppen möglich. Des Weiteren auch teils beschwerlich durch das laute Hintergrundgeschehen.

Daher unterstützt die CDU-Fraktion die Arbeit der Stadtführer in Form eines Prüfantrags an den Bürgermeister. Der Bürgermeister möge prüfen, inwieweit die Stadtführung technisch unterstützt und z.B. Tour Guide Systeme angeschafft und in Einsatz gebracht werden können. Wir hoffen, dass mit dieser Ausstattung die Arbeit der Stadtführer erleichtert wird und gleichzeitig zeitnah wieder größere Touristengruppen die besonderen Ecken unserer Stadt kennenlernen können.

 

An dieser Stelle danken wir auch allen anderen touristischen Unternehmen und Einzelpersonen, die

mit ihrer Arbeit einen wertvollen Beitrag in Wismar leisten.

 

Frohe Pfingsten!

Die CDU Wismar wünscht allen ein frohes Pfingsten! 

Bürgerschaftsfraktionen stehen gemeinsam zur Wirtschaft in der Hansestadt Wismar

Angesichts der schwierigen Situation vieler Unternehmen der Gastronomie, der Hotellerie
und des Einzelhandels verständigten sich die Fraktionen von SPD, CDU, Die LINKE, FWF
und Liberale Liste-FDP auf einen gemeinsamen Antrag. Die wirtschaftliche Situation der Unternehmen in der Hansestadt Wismar, vor allem der Gastronomie, der Hotellerie und des Einzelhandels, die ganz besonders von den
Schutzmaßnahmen gegen eine Ausbreitung der Pandemie getroffen wurden, liegt im Fokus
aller Fraktionen.
So wurden zur kommenden Bürgerschaftssitzung gleich zwei Anträge eingereicht.
Übereinstimmend erklären die Fraktionsvorsitzenden Michael Tiedke (SPD), Tom Brüggert
(CDU), Reinhard Sieg (Die LINKE), Dr. Gerd Zielenkiewitz (FWF) und René Domke (Liberale
Liste-FDP), dass der Extrakt beider Anträge zusammengeführt wird, um möglichst geschlossen
zu handeln. Ziel des gemeinsamen Antrags ist ein klares Bekenntnis für die lokale Wirtschaft und ein Signal an die Verwaltung, dass die Bürgerschaft bereit ist, im Rahmen des Möglichen die Folgen der
Krise abzumildern. Dazu sollen konkrete Vorschläge erarbeitet werden, wie beispielsweise möglichst
unkompliziert und unbürokratisch bestimmte Regelungen der Sondernutzungssatzung
bedarfsgerecht gehandhabt werden können.
Dort wo es möglich ist, sollen auf Antrag beispielsweise mehr Außenflächen zugelassen
werden, damit mehr Kunden und Gäste bedient werden können bei Einhaltung der
Abstandsregeln. Gleiches gilt für Auslagen der Einzelhändler, die damit mehr Raum für die
Ladengeschäfte gewinnen könnten, wenn Auslagen auch nach außen verbracht werden.
Ebenso soll geprüft werden, ob auf Antrag ganz oder teilweise auf Gebühren und Beiträge
verzichtet werden kann, die sonst für die Sondernutzung öffentlicher Wege und Plätze anfallen.
Weitere Erleichterungen sind denkbar.
Die antragstellenden Fraktionen bekräftigen ihre Erwartung, dass die Verwaltung
entsprechende Anträge wohlwollend und mit Verständnis für die befristete Ausnahmesituation
prüft und Ermessensspielräume weit ausschöpft.
Die Hansestadt und Weltkulturerbestadt Wismar lebt auch vom Tourismus, der Gastronomie
und den vielen Einzelhändlern. Daran hängen viele Existenzen und viele
Beschäftigungsverhältnisse. In dieser besonderen Situation ist die größte Unterstützung gefragt,
die wir als Bürgerschaft geben können.

Lebensmittelspende Aktion "Kochen für Helden"

Frieder Weinhold und Tom Brüggert bei der Übergabe
Frieder Weinhold und Tom Brüggert bei der Übergabe

Seit mittlerweile fast drei Wochen gibt es in Wismar die Aktion „Kochen für Helden“ des „Restaurants & Bar Park“ im Park Inn by Radisson Wismar. Die Mitarbeiter haben sich hier kurzer Hand entschlossen in der Zeit der Corona Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen etwas für die Alltagshelden zu tun. Seit dem 20.April bereiten die Köche jeden Tag in der Woche über 100 Essen für zahlreiche Helden zu. Ob Pflegedienst, Kindertagesstätte, Feuerwehr oder auch Mitarbeiter aus dem Sicherheitsbereich sie alle bekommen hier eine kostenfreie Mahlzeit, die sie sich kontaktlos mitnehmen können. Jeden Tag unterstützen übrigens bekannte Persönlichkeiten der Stadt die Mitarbeiter und helfen bei der Abarbeitung der Bestellungen und der Verteilung.

 

Zahlreiche Unternehmen der Stadt unterstützen die Aktion und auch die CDU Bürgerschaftsfraktion hat nun in Zusammenarbeit mit dem Fruchtkontor Ballentin eine Lebensmittelspende übergeben.

„Es ist eine wirklich starke Aktion, die hier von den Mitarbeitern durchgeführt wird. Nachdem wir bereits die Ausgabe des Essens in der letzten Woche tatkräftig mitgeholfen haben, wollten wir nun nochmal ein Zeichen setzen und mit einer Lebensmittelspende unterstützen. An dieser Stelle vielen Dank an alle, die dieses Projekt am Leben erhalten und natürlich an alle Helden, die Tag für Tag ihr Bestes geben“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU Bürgerschaftsfraktion Tom Brüggert

 

„Soziales Engagement ist immer wichtig, aber gerade in Krisenzeiten unabdingbar. Wir würden uns freuen, wenn noch weitere Unterstützer dazu kommen würden und „Kochen für Helden“ auch weiter ermöglichen.“, ergänzt Frieder Weinhold Mitglied der Wismarer Bürgerschaft

 

40jähriges Dienstjubiläum - Herzlichen Glückwunsch Senator Berkhahn!

Thomas Grote und Michael Berkhahn
Thomas Grote und Michael Berkhahn

Am Montag, dem 04. Mai 2020 war es soweit. Unser Senator und stellvertretender Bürgermeister Michael Berkhahn konnte sein 40.jähriges Verwaltungsjubiläum begehen. Aufgrund der aktuellen Corona Beschränkungen nicht wie geplant und im sehr kleinem Kreise, aber immerhin.

"Das ist schon eine der intensivsten Zeiten in den 40 Jahren", sagt der Senator und stellvertretende Bürgermeister, Michael Berkhahn. Viele Dinge innerhalb der Verwaltung müssten wegen der Corona-Pandemie neu gedacht und schnell umgesetzt, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mitgenommen werden.

Guter Rat ist auch heute manchmal teuer. In seinen verbleibenden Dienstjahren will Michael Berkhahn vor allem eines: die Großprojekte Hochbrücke, Feuerwehrzentrale und Fahrrinnenvertiefung erfolgreich begleiten.

Die CDU Fraktion gratuliert recht herzlich und ist motiviert für die weiteren gemeinsamen Taten im Sinne unserer Stadt!

"Kochen für Helden" im Park Inn Wismar

Der Eventmanager Rob Hempel und unser Fraktionsvorsitzender Tom Brüggert bei der Essensausgabe
Der Eventmanager Rob Hempel und unser Fraktionsvorsitzender Tom Brüggert bei der Essensausgabe

Seit dieser Woche gibt es im Park Inn Wismar gratis Mittagsverpflegung für die Alltagshelden der Corona-Krise. Über 100 Essen würde heute ausgegeben und mit dabei waren Rob Hempel und unser Fraktionsvorsitzender Tom Brüggert, die die Aktion tatkräftig unterstützen. 


Pflegedienste, Kitas, Feuerwehr und viele andere nutzten das tolle Angebot. Vielen Dank an das Team des Park Inn und auch alle anderen Sponsoren. 

Fraktionsvorsitzender Tom Brüggert im Interview der Woche bei Wismar-TV

Die Arbeit der Bürgerschaft und der Fraktionen läuft auch während der Corona-Pandemie weiter, wenn auch anders. Umso erfreulicher ist es, dass Wismar TV im aktuellen "Interview der Woche" mit unserem Fraktionsvorsitzenden Tom Brüggert einmal über die aktuelle Situation und das ein oder andere persönliche zum Werdegang spricht.

Das Interview finden Sie direkt unter diesem Text oder hier: https://youtu.be/W9TQh9sPKtA

Zur weiteren Arbeit der Bürgerschaft und Fraktion

Die aktuellen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie halten weiter an, wenn auch teilweise gelockert. Für die Arbeit in der Bürgerschaft und die der Fraktion ergeben sich dadurch auch weiterhin Beeinträchtigungen. Wichtig ist jedoch, wir sind weiter aktiv und handlungsfähig.

Im Moment führen wir mindestens wöchentlich eine Fraktionssitzung als Telefon bzw. Videokonferenz durch, damit jeder auf dem aktuellen Stand ist und relevante Themen trotz allem ausführlich diskutiert werden können.

 

Im Mai werden auch wieder erste Ausschusssitzungen stattfinden. Um die Vorgaben der Verordnungen einzuhalten jedoch nur, sofern das Thema von absoluter Wichtigkeit ist. Zudem werden die Ausschusssitzungen im Bürgerschaftssaal stattfinden, damit die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden können. des Weiteren ist eine normale Präsenzsitzung als Ergänzung zu den Bürgerschaftssitzungen im Umlaufverfahren geplant.

 

Im Mai soll die Bürgerschaftssitzung am regulären Termin stattfinden. Die Örtlichkeit wird demnach die Sporthalle am Kagenmarkt sein. Nähere Details werden sicher in den nächsten Tagen folgen.

 

Sofern es Anregungen, Ideen und auch Kritikpunkte gibt, sind wir selbstverständlich auch in dieser schweren Zeit für sie da. Unser Büro im Rathaus ist leider aktuell nicht besetzt. Sie erreichen uns jedoch per Mail unter cdufraktion.hwi@gmail.com oder unter 0160 - 166 2433.

 

„Auch in der aktuellen Situation sind wir weiterhin als Ansprechpartner für die Bürger und Bürgerinnen der Stadt da. Die Auswirkungen der Corona Pandemie sind für jeden Einzelnen von uns zu spüren, ob im Privaten, im Geschäftlichen, im Verein, dem Ehrenamt oder eben in der gesellschaftlichen Arbeit. Es gilt nun mehr denn je, zusammen stehen, wenn auch räumlich getrennt. Die Herausforderungen sind auch für unsere Heimatstadt Wismar gewaltig. Gemeinsam können wir diese Krise aber meistern. Wir danken an dieser Stelle auch der Verwaltung um den Bürgermeister für die konstruktive Zusammenarbeit“, so Tom Brüggert der Fraktionsvorsitzende.

 

Ergebnis Hauptausschusssitzung 15.04.2020

Aufgrund der aktuellen Situation und der relativ schwachen Medienberichterstattung über die aktuelle Arbeit der Bürgerschaft, finden sie anbei die Ergebnisse der letzten Hauptausschusssitzung vom 15.04.2020

TOP 5    VO/2020/3364-02 Eilentscheidung des Hauptausschusses gemäß § 35 Abs. 2 der KV M-V – Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 2719/8 und einer Teilfläche aus dem Flur-stück 2696/10, Ossietzkyallee, im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 49/97 „Mischgebiet Schweriner Str./ Westfriedhof“
Ergebnis: Vorlage vom Einreicher zurückgezogen


TOP 6    VO/2020/3474 Eilentscheidung des Hauptausschusses gemäß § 35 Abs. 2 der KV M-V – Vertretung im Zweckverband „Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern“ (eGO M-V)
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen


TOP 7    VO/2020/3471 – Stundung von Gewerbesteuer
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen


TOP 8    VO/2020/3475 Stundung von Grundsteuer
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen


TOP 9    VO/2020/3476 Pachtvertrag Markthalle im Alten Hafen/ Verzicht auf Kündigung
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen


TOP 10 VO/2020/3438 Rahmenplan Stadt-Umland-Raum-Wismar – Beschluss zur Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-raum-Wismar, Teilkonzept Wohnbauentwicklung bis 2030
Abstimmungsergebnis: abgelehnt

TOP 11 VO/2020/3245-03 Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Fraktionsglückwünsche für den Bürgermeister

Obst-und Gemüsekorb vom Fruchtkontor Ballentin
Obst-und Gemüsekorb vom Fruchtkontor Ballentin

Auch wir wollten uns die Gelegenheit nicht entgehen lassen, dem Bürgermeister einen kleinen Geburtstagsgruß zu übersenden. 


Wenn auch politisch nicht immer auf einer Linie, wünschen wir Herrn Beyer alles Gute, Gesundheit und das nötige Fingerspitzengefühl die besten Entscheidungen für unsere Heimatstadt zu treffen. 


Wir hoffen auch in Zukunft auf eine produktive Zusammenarbeit und bodenständige Kompromisse, die nicht nur unser Leben, sondern das der unserer gesamten Hansestadt Wismar bereichern.


In diesem Sinne, alles Gute! 

Frohe und gesegnete Ostern

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder,


im Namen der Wismarer CDU wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie ein frohes und gesegnetes Osterfest.


Es ist ein Ostern, wie wir es so noch nie erlebt haben.

Die Corona-Krise zwingt uns dazu, viele Bereiche unseres Lebens herunterzufahren und alltäglich übliche Handlungen einzuschränken oder zu unterlassen.

Vielen wird die aktuelle Situation Sorgenfalten auf die Stirn treiben. Die wirtschaftlichen Folgen sind noch gar nicht vollends abzuschätzen. Daher ist es auch richtig, zumindest schon mal an Plänen für eine Lockerung der Maßnahmen zu arbeiten. Die Fallzahlen sind rückläufig, die Zahl der Genesen steigt. Wir haben in Deutschland wahrscheinlich noch zum richtigen Zeitpunkt reagiert. Hoffen wir, dass wir es schaffen.


Die Corona-Krise bringt aber auch für die Wismarer CDU einiges Neues. Fraktionssitzungen werden in Telefonkonferenzen abgehalten. Die Bürgerschaft bereitet aktuell ein Beschlussverfahren im schriftlichen Umlauf vor. Ein großer Dank geht da auch an die Fraktion, die im Vergleich zu anderen am Zahn der Zeit ist und immer informiert bleibt. Das Zeichen ist ganz klar: Wir sind weiter handlungsfähig.


Leider mussten wir auch unser alljährliches Ostereiersammeln in diesem Jahr ausfallen lassen. Wir hoffen dafür dann in diesem Jahr noch eine Alternative organisieren zu können, sobald dies wieder möglich ist.


Lassen Sie uns gemeinsam den heutigen Ostersonntag und das schöne Wetter nutzen, um Kraft zu tanken, für die Anstrengungen, die in den nächsten Monaten anstehen.


Gemeinsam schaffen wird das.


In diesem Sinne wünsche ich Ihnen alles Gute. Bleiben Sie gesund.


Mit freundlichen Grüßen

Hannes Naumann

Stadtverbandsvorsitzender

Seien Sie loyal – kaufen Sie lokal - Wir sind Wismar!

Lieber Wismarerinnen und Wismarer!

 

Ostern steht vor der Tür - ein Fest der Familie und der Gemeinschaft. Eine Zeit der Liebe und des Zusammenhaltes. Wir alle sollten näher denn je zusammenrücken und uns gemeinschaftlich stärken.

So auch die vielen kleinen und großen liebevoll geführten Läden unserer Stadt.

 

 

Sehen Sie genau hin, auch wenn die Türen verschlossen bleiben, schaut doch der ein oder andere nette Blick aus dem Ladenfenster. Aus allen Branchen stehen weiterhin Dienstleistungen und Waren in Wismar für Sie zur Verfügung.

Sie suchen noch ein kleines Osterpräsent? Warum nicht ein Gutschein? Für die gemeinsame Tasse Kaffee im Café um die Ecke, ein sommerliches Kleidungsstück, Aktivitäten, Deko, Blumen, Bücher, Liebhaberstücke. Damit schenken Sie heute schon Freude bei Freunden und Familie und Zuversicht bei den Läden auch nach der Corona-Krise die Türen wieder für Sie öffnen zu dürfen.


Auf der Seite der Wismarer Wirtschaftsgemeinschaft e.V. bekommen Sie einen Überblick von Geschäften, die weiterhin für Sie da sind. Weitere Läden haben Ihre Kontaktdaten auf den eigenen Internetseiten hinterlegt. Aber auch auf verschiedenen Social-Media-Kanälen finden Sie Läden, die nicht nur für Sie weiterhin Waren und Dienstleistungen anbieten, sondern tolle Projekt für die Gemeinschaft starten.

Wir wünschen allen Bürgern trotz allem eine fröhliche Osterzeit. Bleiben Sie gesund!

 

Telefonforum zu den Bauarbeiten Poeler Straße

Quelle: BUNG Ingenieure AG/3D Agentur Berlin
Quelle: BUNG Ingenieure AG/3D Agentur Berlin

Die geplante #Unterführung in der #Poeler Straße beschäftigt uns schon seit Jahren. Demnächst geht es voll mit den #Bauarbeiten und den damit verbundenen #Sperrungen los.
Fragen können heute beim #Telefonforum gestellt werden.
Eine #Infoveranstaltung musste leider durch #Corona weichen, wird aber nachgeholt.
0385/7503512 heute, 02.04.2020 von 16 bis 19 Uhr!

 

 

Am 1. Mai beginnt das große Bahnprojekt in der Poeler Straße in Wismar. Ab dem 4. Mai wird die Straße für zwei Jahre für den Fahrzeugverkehr voll gesperrt.

 

Detaillierte Infos gibt es auch im Internet unter https://bauprojekte.deutschebahn.com/p/bruecke-poeler-strasse

Darüber hinaus stehen Ihnen die Projektverantwortlichen jederzeit per E-Mail unter poeler-strasse@deutschebahn.com zur Verfügung.

Alter und neuer Chef der Berufsfeuerwehr: Glückwunsch Ronny Bieschke

Foto: Berufsfeuerwehr der Hansestadt Wismar
Foto: Berufsfeuerwehr der Hansestadt Wismar

Endlich hat das Gezerre um die Besetzung bzw. Neubesetzung der Leitung der Berufsfeuerwehr ein Ende. Nachdem es Unstimmigkeiten zur Zulassung des bisherigen Leiters gab, gibt es nun endlich Klarheit!

 

Nach Informationen der Stadtverwaltung wurde durch das Innenministerium M-V eine Ausnahmegenehmigung für die Befürderung von Herrn Bieschke ausgestellt.

 

Die CDU Fraktion begrüßt dies ausdrücklich und bedankt sich an dieser Stelle nochmals für die erbrachten Leistungen und die tolle Führung der Berufsfeuerwehr in Wismar.

 

Dazu der Senator Michael Berkhahn: „Damit hat dieser Vorgang ein glückliches Ende gefunden, und die Unsicherheit für die Leitung der Berufsfeuerwehr ist beendet. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit Herrn Bieschke und die mit ihm gemeinsame Weiterentwicklung der Wismarer Feuerwehr, gerade auch im Hinblick auf den Neubau der Wache der Berufsfeuerwehr. Ebenso freuen wir uns, dass mit Herrn Jakubzyk auch im Nachwuchsbereich wieder jemand gefunden wurde, der den Beruf des Feuerwehrmanns im Dienste der Hansestadt Wismar ausüben möchte. Auch das ist ein Zeichen, wie attraktiv die Berufsfeuerwehr, aber auch die gesamte Brandschutzbekämpfung in der Hansestadt Wismar ist.“

Aktuelle Auswirkungen der Corona Pandemie auf die Arbeit der Fraktion und Bürgerschaft

Angesichts der raschen Verbreitung der Corona-Pandemie ergeben sich Änderungen im Ablauf der Bürgerschafts- und Fraktionsarbeit.

 

Ab sofort ist unter anderem das Büro der CDU Fraktion im Rathaus geschlossen.

 

Fraktionssitzungen werden ebenfalls nicht mehr als Präsenzveranstaltungen durchgeführt.
Wir werden auf digitale Varianten setzen, damit die wichtige Arbeit für die Stadt nicht gänzlich zum Erliegen kommt. Des Weiteren empfehlen wir auch den anderen Fraktionen auf direkten Kontakt für Sitzungen, auch Ausschusssitzungen zu verzichten.

 

Unsere Anträge für die kommende Sitzung der Bürgerschaft z.B. zur Öffnung des Kunstrasenplatzes an der Bürgermeister-Haupt-Straße haben wir zurückgezogen und stellen diese bis zur nächsten regulären Sitzung zurück.

In welcher Form die kommende Sitzung der Bürgerschaft stattfindet, wird aktuell noch geprüft. Informationen wird es demnächst durch die Präsidentin der Bürgerschaft und den Bürgermeister geben. Priorität sollten dabei nur aller wichtigste und unaufschiebbare Entscheidungen haben.

 

„Wir bitten um Verständnis. In dieser außergewöhnlich schweren Zeit kommt es darauf an, dass wir alle zusammenhalten, wenn auch räumlich getrennt. Wir alle sollten uns ein Stück zurücknehmen und dazu beitragen, die Ausbreitung möglichst zu verzögern.
Im Übrigen gilt unser großer Dank an alle, die in diesen Tagen alles für die Allgemeinheit geben, beispielsweise im Gesundheitsbereich, im öffentliche Dienst und natürlich auch an der Kasse im Supermarkt nebenan oder den Notbetreuungen im Sozialbereich, um nur einige wenige zu nennen. Bleiben Sie gesund!“,
so der Fraktionsvorsitzende Tom Brüggert abschließend.

 

 

 

Nichtsdestotrotz sind wir natürlich weiter gern erreichbar.

 

per Mail: cdufraktion.hwi@gmail.com

 

per Telefon: 0160 16 62 433

 

Diskussion beenden - Nachtreten sein lassen - Sacharbeit aufnehmen!

Die neuerlichen Äußerungen der SPD Bürgerschaftsfraktion nimmt die CDU-Fraktion der Wismarer Bürgerschaft mit Verwunderung zur Kenntnis.

 

Nochmals klargestellt - Fakt ist: Es gibt eine Mehrheit für die Bürgerschaftspräsidentin. 

 

 

"Wir weisen dieses Nachtreten auf das Entschiedenste zurück. Aus unserer Sicht wird aktuell nur versucht, einzelne Mitglieder, als auch die CDU an sich zu diskreditieren. Wir alle sind gewählt, um für unsere Hansestadt das Beste zu erreichen. Dafür setzen wir uns ein. Gerade dafür haben wir bisher auch mit allen demokratischen Parteien auf einer sachlichen Ebene zusammengearbeitet. Die Angriffe der SPD sind für uns daher umso unverständlicher.  Wir, wie auch SPD und Linke können es nicht verhindern, wenn sich die AFD an das Stimmverhalten anderer Partei anpasst. Dies ist ja nun schon mehrfach bei unterschiedlichen Abstimmungen der Fall gewesen. Davon konnten sich auch SPD und Linke nicht lösen. Wir versuchen unsere Entscheidungen in der Wismarer Bürgerschaft sachlich zu betrachten. Und sachlich gesehen, macht Frau Mönch Kalina einen guten Job. Eine Distanzierung von der AFD erfolgt bei uns in der tagtäglichen Arbeit.  Wir wollen die AFD nicht größer machen, als sie ist. Mit solchen Diskussionen wie wir sie hier und jetzt gerade führen, stärken wir die AFD und ihre Wählerschaft nur. Und bis auf diese Diskussion ist von der AFD Fraktion noch nicht viel zu hören gewesen."

 

 

Die CDU-Fraktion ruft die Fraktionen von SPD und Linken auf, diese Angriffe nun ad acta zu legen und gemeinsam mit den demokratischen Parteien wieder zur Sacharbeit, zum Wohle unserer Stadt zurückzukehren. Es geht um Wismar, nicht um persönliche Ressentiments!

 

Zur gestrigen Sondersitzung und geplanten Abwahl der Bürgerschaftspräsidentin

In der gestrigen Sondersitzung der Bürgerschaft wurde über den Abberufungsantrag der Präsidentin der Bürgerschaft Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina abgestimmt. Teile der Bürgerschaft sahen sich gezwungen nach Thüringen auch auf den medialen Zug aufzuspringen und demokratische Wahlen in Wismar anzuzweifeln.

 

Zwischenzeitlich wurde die Argumentationsstruktur zu durchsichtig und aus dem medialen wurde ein persönlicher Feldzug. Als CDU Bürgerschaftsfraktion Wismar konnten wir den gesamten Vorgang nur Kopfschüttelnd zur Kenntnis nehmen und inhaltlich dagegen argumentieren. Nach unserem Verständnis erfolgte die Wahl im Sommer 2019 demokratisch, frei und geheim.
Wie unser Vorsitzende Tom Brüggert bereits in der gestrigen Sondersitzung erklärte, hat eine jede Wahl seine Gewinner und seine Verlierer. Und ob es uns gefällt oder nicht, müssen wir nach einer Niederlage zur Sacharbeit zurückkehren. Den Bürgern beweisen, dass wir Ihr Vertrauen verdient haben, Entscheidungen für eine Vielzahl von Menschen zu treffen. Das sahen die Antragsteller anscheinend anders.

 

Überzeugung leisten sollten fadenscheinige Argumente, dass Fraktionsnamen falsch ausgesprochen wurden, Menschen in der dritten Person angesprochen wurden, sich die Präsidentin für den Erhalt der deutschen Sprache einsetzt, Bürgeranliegen von ihr eventuell verfrüht beantwortet wurden. Das war ausreichend den Stachel der Wahlniederlage tiefer in die Wunde zu treiben. Dabei wurde jedoch eins vergessen - das Amt der Präsidentin der Bürgerschaft ist ein Ehrenamt. Ein Amt, dass wie viele andere auch in Ihrer Freizeit ausüben, neben ihrem Vollzeitjob.

 

Die vorgebrachten Argumente waren jedoch aus unser Sicht keine, die man nicht hätte im persönlichen Gespräch klären können. Das hätte uns allen vieles erspart. Vor allem hätten wir die Zeit sinnvoll nutzen können unseren Job zu machen, das Beste für unsere schöne Heimatstadt Wismar in inhaltlicher Auseinandersetzung herauszuholen.

 

CDU-Fraktion fordert Weiterentwicklung von „wismarPLUS“

Die CDU-Fraktion der Wismarer Bürgerschaft beantragt in der kommenden Sitzung der Wismarer Bürgerschaft die Weiterentwicklung des Couponheftes „wismarPLUS“

 

„wismarPLUS“ ist ein Couponheft mit dem, Wismarer und auch Besucher unserer Stadt bei der Nutzung unterschiedlicher Attraktionen, Rabatte gewährt werden. Aktuell wird dieses Couponheft zu einem Preis von 12,00 EUR verkauft und kann zu einer Ersparnis, bei Nutzung des gesamten Angebots, von 72,40 EUR führen. Verkauft wurden in den letzten Jahren im Durchschnitt 400 Hefte.

 

„Wir sind mit dem Angebot grundsätzlich zufrieden. Wir müssen jedoch schauen, wie wir die Zahl der Nutzer deutlich erhöhen. Aufwand und Nutzen stehen hier für uns noch nicht in einem angemessenen Verhältnis. Das Angebot muss so gestrickt sein, dass es auch für Touristen mit kurzen Aufenthaltszeiten attraktiv ist und damit für alle Beteiligten einen echten Mehrwert bietet.“, so Hannes Naumann, stellv. Fraktionsvorsitzender der CDU Bürgerschaftsfraktion.

 

Denkbar wären für die CDU Fraktion beispielsweise weitere Vertriebskanäle oder ein günstigerer Preis. „Wir wollen wismarPLUS zu einem Angebot machen, das die Attraktivität der einzelnen Attraktionen weiter steigert. Dazu sollten wir verstärkt mit den Tourismusbetrieben und unserem Umland zusammenarbeiten. Uns geht es nicht um den finanziellen Gewinn für die Stadt. Wir wollen mit wismarPLUS die Nutzung der beinhalteten Angebote steigern. Lassen Sie uns gemeinsam größer denken und dieses Angebot auch mit unseren Umland-Gemeinden besprechen. Es gibt viele Beispiele wo man sich gemeinsam über solche Produkte vermarktet.“, so Hans-Martin Helbig, Bürgerschaftsmitglied und Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses.

 

Sanierung des GHG beschlossen

© Gerhart-Hauptmann-Gymnasium
© Gerhart-Hauptmann-Gymnasium

In der gestrigen Kreistagssitzung beschloss der Kreistag Nordwestmecklenburg nach langer Diskussion endlich die Sanierung des Wismarer Gerhart-Hauptmann-Gymnasiums inkl. dreistöckigen Anbaus. Bereits seit Jahren setzt sich die Wismarer CDU vor allem in Persona des Fraktionsvorsitzenden Tom Brüggert für die Sanierung am bisherigen Standort in der Wismarer Dahlmannstraße ein. Es wurden immer wieder verschiedene Varianten geprüft, wie z.B. ein möglicher Neubau eines Gymnasiums am Friedenshof.

„Im zuständigen Ausschuss für Bildung und Kultur haben wir uns bereits 2018 für eine Sanierung am jetzigen Standort eingesetzt. Die Arbeit des Lehrerkollegiums am GHG ist vorbildlich, die Schülerschaft aktiv, kreativ und erfolgreich. Es wird Zeit, dass auch die räumlichen Bedingungen für das MINT Gymnasium geschaffen werden, denn gezögert wurde lange genug“ und weiter „Der Standort hat sich bewährt, ein Neubau wäre teurer und würde eine Nachnutzung des jetzigen Gebäudes offen lassen, eine Sanierung wäre trotzdem notwendig.“ so der Fraktionsvorsitzende der Bürgerschaftsfraktion und Kreistagsabgeordneter Tom Brüggert.

Die Kapazität soll bei 520 Schülern gehalten werden, um auch den neuen Voraussetzungen für die Umsetzung von z.B. Leistungskursen oder der inklusive Beschulung Rechnung zu tragen. Des Weiteren sollen alle gymnasialen Standorte im Kreis Nordwestmecklenburg gesichert werden. Der Einsatz hat sich gelohnt, die Sanierung ist beschlossen und die Kreisverwaltung kann nun alles Notwendige in die Wege leiten. Im Übrigen hat sich auch die Schulkonferenz für die jetzige Variante eingesetzt.

Gastronomische Versorgung in der Sport-und Mehrzweckhalle sichergestellt

Große Sporthalle © Hansestadt Wismar, Abt. Sport
Große Sporthalle © Hansestadt Wismar, Abt. Sport

Im Zuge der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales am 02.12.2019 erfragte die CDU Fraktion, wie es mit der gastronomischen Versorgung nach Abschluss der Sanierungsarbeiten in der Sport- und Mehrzweckhalle weitergeht.

Nach Aussage des Amtsleiters Herrn Fröhlich gab es starke Zweifel, ob eine Gastronomie nach der Sanierung weiterhin betrieben werden kann. Daraufhin stellte die CDU Fraktion in der Dezembersitzung der Bürgerschaft einen Prüfantrag (VO/ 2019/3317), ob eine professionelle gastronomische Versorgung in der Sport- und Mehrzweckhalle auch nach der Sanierung möglich sei. Diese wurde zunächst im Rahmen der brandtechnischen Sanierung nicht eingeplant, wodurch Zweifel aufkamen, ob nach erfolgten Bauarbeiten überhaupt eine Gastronomie betrieben werden kann.

Die Verwaltung sollte nach der Prüfung alle dafür notwendigen Voraussetzungen, vor allem aus hygienischer und baulicher Sicht schaffen. Zur Bürgerschaftssitzung im Dezember gab es seitens der Verwaltung in einem Bericht (VO/ 2019/3317-01) die Informationen, dass die Sanierung des gastronomischen Versorgungsbereiches zwar kalkuliert, aber aufgrund von vermutlichen Mehrkosten in Höhe von 200.000 € nicht im Sanierungsplan aufgenommen wurde.

Nach Diskussion in der Bürgerschaftssitzung und der Zusage der Verwaltung, die Kosten nochmals detailliert zu prüfen, wurde der Antrag zurück in den zuständigen Ausschuss verwiesen. In der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales am 03.02.2020 hat die CDU Fraktion die Forderung nochmals konkretisiert. Die zuständige Abteilungsleiterin Sport erklärte daraufhin, dass eine erneute Prüfung erfolgte und dem Ansinnen des Antrages Rechnung getragen werden kann. Inzwischen hat eine Überplanung der Maßnahme stattgefunden.

Die Kosten sind ermittelt und gedeckt. Nach Abschluss der technischen Sanierung wird zudem ein Interessenbekundungsverfahren zur Versorgung durchgeführt.

 

„Wir sind froh, dass es durch unsere Initiative gelingen konnte, dass es nach der brandschutztechnischen Sanierung auch weiterhin ein gastronomisches Angebot zu Veranstaltungen in der Großen Sporthalle geben wird. Wir hoffen, dass die verzögerte Sanierung nun möglichst schnell umgesetzt wird, damit die Sportler unserer Stadt ihre Halle wieder nutzen können“, so der Fraktionsvorsitzende Tom Brüggert abschließend.

 

Sachthemen statt abstruser Personalpolitik!

Zu den abstrusen Rücktrittsforderungen der SPD-Linken-Kooperation äußert sich der Fraktionsvorsitzende Tom Brüggert:


"Dieser durchschaubare Versuch von Rot-Rot nach knapp 8 Monaten ist erbärmlich. Die #Präsidentin der #Bürgerschaft macht einen guten Job, sie soll uns als Gremium vertreten und wurde in einer demokratischen und geheimen Wahl von der #Mehrheit der Bürgerschaft gewählt. Konzentrierte #Sacharbeit für unsere #Hansestadt #Wismar braucht es, keine abwegige #Personaldebatte. Im Übrigen hat Herr Gundlack im Vorfeld der Wahl selbst das Gespräch mit der AfD gesucht, ein Schelm der Böses dabei denkt... "

Freiwillige Feuerwehr Friedenshof - Jahreshauptversammlung 2020

Am Samstag. 25.01.2020 fand die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Wismar Friedenshof statt.

Unser Fraktionsmitglied Hans-Martin Helbig hat diese Gelegenheit genutzt,um sich im Namen der Fraktion bei den Kameradinnen und Kameraden, ihren Familien, Unterstützern und Arbeitgebern zu bedanken. Die ehrenamtliche Arbeit der Feuerwehr ist ein immens wichtiger Beitrag zur Sicherheit in unserer schönen Stadt. Den wiedergewählten Wehrführer, Herrn Hoffmann und seinem Stellvertreter, Herrn Wellnitz, wünschen wir für die nächsten 6 Jahre alles Gute.

Wismarer Wirtschaftsgemeinschaft blickt ins Jahr 2020

Eine gute Tradition ist der Neujahrstreff der Wismarer Wirtschaftsgemeinschaft (WWG) mittlerweile. In angenehmer Atmosphäre im Hotel Alter Speicher Wismar begann der Vorsitzende Dr. Wieland Kirchner mit einer Rede voller spannender Themen, dabei vielseitig von Naturschutz, Zukunft der Banken bis hin zur Unterführung der Poeler Straße in Wismar. 

 

Für uns als CDU Fraktion ist es wichtig, das Ohr immer nah dran zu haben - auch an der Wirtschaft und den heimischen Unternehmern. Kontroverse Diskussionen gehören dazu und sind ein gutes Zeichen für eine aktive und lebendige Stadt. Unser Fraktionsvorsitzende Tom Brüggert konnte gute Eindrücke gewinnen und Ideen mitnehmen, die wir gemeinsam mit der WWG im Jahr 2020 besprechen und umsetzen wollen.

Neujahrsfest Freiwillige Feuerwehr Altstadt

 

 

 

 

Neujahrsempfang der #Freiwilligen #Feuerwehr#Wismar #Altstadt. Wie immer, eine super Veranstaltung. Vielen Dank für euer #Ehrenamt ihr kümmert euch um die #Sicherheit in unserer Stadt. Wir werden weiterhin versuchen, für euch die bestmöglichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Auf weiterhin gute Zusammenarbeit! #wismar #ffw #brandlöscher #danke

Gesegnetes neues Jahr 2020!

Wir wünschen Ihnen Alles erdenklich Gute für das neue 2020!

 

Nachfolgend ein paar Gedanken unseres Fraktionsvorsitzenden, Tom Brüggert zum neuen Jahr. 

 

"Wir wollen unser Deutschland, M-V und Wismar auch im neuen Jahr gestalten und spätestens 2030 auf gute zwanziger Jahre zurückblicken. Damit dies gelingt, reicht es nicht, nur unser Land und unsere Stadt weiterzuentwickeln.

 

Wir selbst müssen das auch: uns weiterentwickeln. 

Wir müssen wieder mehr zuhören und auch mal selbstkritisch sein. Und wir müssen mit unseren Stärken überzeugen. Mit unseren Kernkompetenzen. Wir sind die Volkspartei im Land – ein Spiegel der Gesellschaft. Wer uns Christdemokraten sieht, muss sich wiedererkennen. Aber dieser Spiegel der Gesellschaft bleiben wir nur, wenn wir Veränderungen erkennen, wenn wir Herausforderungen annehmen und wenn wir programmatisch immer auf unsere konservativen Wurzeln zurückgreifen. "

Frohe Weihnachten wünscht die CDU Wismar!

Das Jahr 2019 neigt sich dem Ende entgegen.

 

Der Vorstand der CDU Wismar und die Bürgerschaftsfraktion wünschen Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2020.

 

Wir gestalten Wismar - auch im kommenden Jahr und Jahrzehnt.

 

Gemeinsam mehr erreichen!

Doppelhaushalt 2020/2021

Der Dezember 2019 war geprägt von Diskussionen zum kommenden Doppelhaushalt für unsere Hansestadt Wismar. Für uns als CDU Fraktion stehen hierbei vor allem die Investitionen im Vordergrund. Hier sind wir weiterhin stark und können so etwas für die Zukunftsfähigkeit Wismars tun. 

 

Die Ausstattung durch das Land M-V ist nach wie vor zu wenig. Städte und Gemeinden müssen deutlich mehr Geld für die Aufgaben bekommen, die übernommen werden. Immer neue Förderprogramme sind dabei nicht das beste Mittel. Eine von Förderungen unabhängige Geldzuweisung ist von großer Bedeutung. Wir als Wismarer können gemeinsam am Besten entscheiden, wofür wir Geld ausgeben wollen.

 

So z.B. für den Neubau der Grundschule, die Sanierung der Großen Sporthalle, die Sanierung des Sanitärtrakt am Kurt-Bürger-Stadion, die neue Werfttangente und vielen anderen Projekten mehr. Auch die Mittel für freiwillige Leistungen im sozialen Bereich sind weiterhin auf einem guten Niveau. Dabei müssen wir natürlich immer die finanzielle Entwicklung im Auge haben. Investitionskredite sind leider notwendig um alle Projekte umsetzen zu können. Hier werden wir weiterhin sehr wachsam sein.

Zu großem Dank verpflichtet

Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag

Am vergangenen Sonntag fand anlässlich des Volkstrauertages die Gedenkveranstaltung der Hansestadt Wismar auf dem Soldatenfriedhof an der Rostocker Straße statt.

 

Als Vertreter der CDU Wismar nahmen der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende, Toni Brüggert, und der Fraktionsvorsitzende, Tom Brüggert, teil.

 

In Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewalt wurde auch von Seiten der CDU Wismar ein Kranz niedergelegt. Der Volkstrauertag soll uns Mahnung und Warnung sein und ist gleichzeitig ein Symbol für Frieden und Versöhnung. 

 

Veranstaltungshinweis: 30 Jahre Friedliche Revolution am 07. November 2019 um 18.00 Uhr

Heute Abend, 07. November 2019 um 18.00 Uhr, laden die Stadtverwaltung und die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar zu "30 Jahre Friedliche Revolution" in den Bürgerschaftssaal ein. 

 

Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie auch unter dem folgenden Link auf der Webseite der Hansestadt Wismar:

 

"30 Jahre Friedliche Revolution - Wismar erinnert an den November 1989"

 

Installation der Beleuchtung am Verbindungsweg Dr.-Unruh-Str. / Lenensruher Weg für das Jahr 2021 geplant

Die CDU Bürgerschaftsfraktion der Hansestadt Wismar hatte zur Bürgerschaftssitzung an diesem Donnerstag einen Antrag mit dem Ziel eingereicht, dass durch den Bürgermeister geprüft wird, ob und wie eine Beleuchtung entlang des Verbindungsweges zwischen der Dr.-Unruh-Str. und dem Lenensruher Weg eingerichtet werden kann. Bereits im Vorfeld der Sitzung der Bürgerschaft lag ein Prüfbericht der Stadtverwaltung vor. Demnach würden die Kosten für die Installation der Beleuchtung nach aktuellem Stand insgesamt rund 25 000 Euro betragen. Die Maßnahme könnte im Jahr 2021 umgesetzt werden.

 

„Unsere Fraktion hat das Ergebnis des Prüfberichtes ausdrücklich begrüßt. Mit einem Änderungsantrag, der die Bereitstellung der notwendigen Mittel im Doppelhaushalt 2020/21 und die Installation der Beleuchtung im Jahr 2021 vorgesehen hat, haben wir hierauf bereits in der Bürgerschaftssitzung reagiert. Wir freuen uns sehr über die Zustimmung der Bürgerschaft dazu. Durch die Beleuchtung wird zukünftig sichergestellt sein, dass sich insbesondere die Grundschüler auf dem Weg zur Evangelischen Grundschule sicherer fühlen können. Schließlich ist es gerade während der Herbst- und Wintermonate zu Schulbeginn noch dunkel.“, so Hannes Naumann, stellv. Fraktionsvorsitzender.

Sanierung des Sanitärtraktes am Kurt-Bürger-Stadion kommt doch! - Beschluss der Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2020/21 im Dezember erwartet

Im Rahmen der Vorberatungen für den Doppelhaushalt 2020/21 der Hansestadt Wismar haben die Ausschüsse und die Bürgerschaft im vergangenen Monat über die Investitionsplanung beraten und eine entsprechende Prioritätenliste beschlossen, die als Grundlage für die Haushaltsplanung sowie für spätere Kreditgenehmigungen dient. Die Vorlage der Verwaltung sah einen Neubau eines Sanitärtraktes am Kurt-Bürger-Stadion erst für Mitte der 2020er Jahre vor und setzte die Maßnahme in Priorität 2.

 

Die CDU Fraktion hatte sich bereits im Vorfeld dafür eingesetzt, dass die Sanierung bzw. ein Neubau der Umkleidegebäude am Stadion als Priorität 1 eingestuft wird und dementsprechend einen Antrag in die Ausschüsse eingebracht, dem mehrheitlich zugestimmt wurde. Um ein möglichst schnelles Ergebnis realisieren zu können liegen nun neue Pläne seitens der Verwaltung vor.

 

Die CDU Bürgerschaftsfraktion der Hansestadt Wismar begrüßt die vorgestellten Pläne der Stadtverwaltung für die Sanierung der bestehenden Sanitär- und Umkleidegebäude am Kurt- Bürger-Stadion. Auch der Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales sowie der Finanzausschuss haben in dieser Woche ihre Empfehlung für die Umsetzung der Pläne gegeben. Demnach könnte schon im kommenden Jahr begonnen werden und auch eine dauerhafte Lösung der unbefriedigenden Situation am Kunstrasenplatz mittels moderner und stabiler Container realisiert werden. So könnten sowohl sanierte Umkleiden etc. am Stadion direkt, als auch an den unteren Plätzen für eine deutliche Verbesserung der Gesamtsituation sorgen.

 

„Wir sind davon überzeugt, dass durch unsere vehementen Bemühungen die Sanierung der Sanitär- und Umkleidegebäude am Stadion noch einmal deutlich in den Vordergrund gerückt ist. Durch die nun vorgestellten Pläne der Verwaltung ist sichergestellt, dass sich die Situation für die Sportlerinnen und Sportler vor Ort zeitnah erheblich verbessern wird. Eine Sanierung lässt sich nicht nur schneller, sondern auch deutlich kostengünstiger umsetzen als ein Neubau.“, so Tom Brüggert, Fraktionsvorsitzender.

 

Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung

"Sie berichten, wir hören zu und packen an!"

 

Die CDU Fraktion Wismar lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer öffentlichen Fraktionssitzung am Dienstag, dem 15. Oktober 2019 um 18.30 Uhr ins Wismarer Rathaus (Raum 28) ein.

 

CDU Fraktion: Sanierung / Neubau Umkleidegebäude am Stadion als Priorität 1 einstufen

Im Rahmen der Vorberatungen für den kommenden Doppelhaushalt 2020/21 der Hansestadt Wismar beschäftigt sich in diesem Monat die Bürgerschaft und ihre Ausschüsse mit der Festlegung der Prioritäten für die Investitionen in den kommenden Jahren. Von Seiten der Stadtverwaltung wurden dabei die verschiedenen Maßnahmen in drei abgestufte Prioritätsstufen eingeteilt (Priorität 1, 2 und 3). 

 

Die Prioritätenliste bildet für die Haushalts- und Investitionsplanung sowie für die späteren Kreditgenehmigungen eine wichtige Grundlage. Für Maßnahmen der Priorität 1 ist eine zeitnahe Umsetzung deutlich wahrscheinlicher als für Maßnahmen der Priorität 2 und 3. 

 

Die Investition "Sportanlagen", zu der die Sanierung der bestehenden Gebäude sowie ein Neubau eines Umkleidegebäudes am Kurt-Bürger-Stadion zählen, wurde von Seiten der Stadtverwaltung der Priorität 2 zugeordnet. Für unsere Fraktion war diese Einstufung nicht nachvollziehbar. Schließlich hat die Bürgerschaft im Dezember 2016 nach einem Antrag unserer Fraktion beschlossen, dass "die Sportstättenförderung in den Jahren höchsten Vorrang hat" und dementsprechend bei "künftigen Investitionsplanungen einen Fokus auf die Sanierung der Sportstätten" gelegt wird. 

 

Sowohl im Sport- als auch im Finanzausschuss hat unsere Fraktion daher einen Antrag gestellt, die Maßnahme "Sportanlagen" als Priorität 1 einzustufen. Beide Ausschüsse sind dem mehrheitlich gefolgt, sodass nun die Bürgerschaft abschließend darüber beraten und einen Beschluss fassen wird.

Anfrage: Nutzung der Sporthallen während der Schulferien

Nach einem Antrag der CDU Fraktion im Januar 2019 wurde der Bürgermeister durch die Bürgerschaft beauftragt zu

prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Sporthallen der Hansestadt Wismar auch während der Ferienzeit genutzt werden können. Unsere Fraktion möchte nun durch eine Anfrage in der Bürgerschaftssitzung am 26. September Auskunft über das Prüfergebnis erhalten.

(ALLE ANFRAGEN IM ÜBERBLICK)

Anfrage: Förderung der Personalnebenkosten im Bereich der Jugendhilfe

Im November 2018 beauftragte die Bürgerschaft den Bürgermeister, Gespräche mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg bezüglich der Übernahme der Personalnebenkosten zu führen. Nun möchte unsere Fraktion in Form einer Anfrage in Erfahrung bringen, mit welchem Ergebnis die Gespräche endeten und ob auch ab dem nächsten Jahr die Förderung der Personalnebenkosten im Bereich der Jugendhilfe sichergestellt sein wird.

(ALLE ANFRAGEN IM ÜBERBLICK) 

Artikel in der Ostsee-Zeitung - Thema: Klimaschutz in Wismar

Quelle: Ostsee-Zeitung Wismar (29.08.2019)
Quelle: Ostsee-Zeitung Wismar (29.08.2019)

Die Ostsee-Zeitung berichtet in ihrer heutigen Lokalausgabe Wismar über das Thema "Wie grün wird Wismar? Parteien setzen verstärkt auf Klimaschutz". Dazu hat auch unser Fraktionsvorsitzender, Tom Brüggert, wie folgt Stellung bezogen:

 

Wird die CDU das unterstützen?

 

Für uns als CDU Fraktion hat das Thema Klimaschutz eine hohe, aber eben nicht die höchste Priorität. Nicht nur angesichts der anstehenden Planungen für den kommenden Doppelhaushalt und der uns vorliegenden Prioritätenliste wird deutlich, dass wir in vielen Bereichen wichtige Entscheidungen und Weichen stellen müssen. Dabei sei nur an den geplanten Neubau eines Sozialtraktes am Kurt-Bürger-Stadion oder den Neubau eines Funktionsgebäudes für die Berufsfeuerwehr gedacht. Wismar sollte seinen Anteil am Klimaschutz leisten, aber deswegen nicht die deutlich wichtigeren Projekte vor Ort aus dem Auge verlieren. Fakt ist, dass wir nur einen kleinen Beitrag leisten, aber eben nicht das Weltklima retten können.

 

Die Diskussion um ein "wismarspezifisches" Klimakonzept ist nicht neu. Aus unserer Sicht würde es mehr Sinn machen, z.B. im neu gegründeten Ausschuss für nachhaltige Stadtentwicklung und Klimaschutz über konkrete Maßnahmen zu diskutieren und anschließend zu beschließen, anstatt ein weiteres Konzept für viel Geld entwickeln zu lassen. Des Weiteren gibt es bereits ein "Regionales Energiekonzept Westmecklenburg", welches schon viele Maßnahmen vorschlägt. So unterstützen wir z.B. die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude, die Umrüstung auf LED Beleuchtung oder die Schaffung von Infrastruktur für z.B. Elektromobilität und Pedelecs.

 

Wie grün muss Wismar werden? (Ihre Fraktion will ja auch einen Antrag für mehr Grünflächen stellen)

 

Wismar ist aus unserer Sicht eine wunderschöne und lebenswerte Stadt. Besonders im Bereich der Altstadt sehen wir aber noch Potenzial für mehr "Grün". Darunter können wir uns Pflanzen, Blumen, Blumenampel oder ähnliches vorstellen, die die Aufenthaltsqualität in unserer UNESCO Weltkulturerbealtstadt noch erhöhen können. Mit unserem Antrag verfolgen wir eine konkrete Maßnahme, um nicht immer nur über Klimaschutz zu philosophieren, sondern Taten sprechen zu lassen. Dabei soll geprüft werden, inwieweit brachliegende Flächen für Baumpflanzungen genutzt werden können oder ob es noch Straßenzüge gibt, in denen Begleitgrün ergänzt werden kann. Wir können uns auch noch weitere Flächen vorstellen, die zu echten Blühwiesen entwickelt werden könnten, wie z.B. am Ostseeblick.

Feierliche Eröffnung des Hotels der MV Werften

Am gestrigen Montag wurde am Alten Holzhafen in Wismar das Hotel der MV Werften feierlich eröffnet. Auch Vertreter unserer Fraktion waren der Einladung gefolgt und haben sich insbesondere die verbauten Schiffskabinen, die künftig als Zimmer dienen, einmal genauer angeschaut. 

Die insgesamt fast 100 Zimmer sollen vor allem von Mitarbeitern der Werft als Unterkunft genutzt werden können. Das Hotel wird von Radisson-Gruppe unter dem Namen "park inn" betrieben.

Schwedenweg 2019

Der Schwedenweg ist ein fester Bestandteil des Schwedenfestes. Traditionell findet der historische Umzug durch die Wismarer Altstadt am Sonntag statt. So auch bei der 20. Ausgabe des Schwedenfestes in diesem Jahr.

Zu den Teilnehmern zählten auch gestern wieder Vertreter unserer Fraktion.

Höhere Aufwandsentschädigungen für die freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Wismar notwendig

Die CDU Bürgerschaftsfraktion der Hansestadt Wismar hat einen Antrag für die Sitzung der Bürgerschaft eingereicht, der auf eine Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Wismar abzielt. Demnach soll der Bürgermeister beauftragt werden, der Bürgerschaft schnellstmöglich einen entsprechenden Vorschlag vorzulegen.

 

„Die freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Wismar sind von einem hohen ehrenamtlichen Engagement geprägt und stellen eine wichtige Funktion für das Gemeinwohl der Stadt dar. Dieses Engagement sollte auch entsprechend gewürdigt und entschädigt werden. Ein zentraler Aspekt sind hierbei die Aufwandsentschädigungen für die Kameradinnen und Kameraden. Im Gespräch mit den freiwilligen Feuerwehren haben wir erfahren, dass gerade hier im Hinblick zu anderen vergleichbaren freiwilligen Feuerwehren dringend Handlungsbedarf besteht. Wir hoffen, dass das Anliegen eine breite Mehrheit in der Bürgerschaft finden wird. Dies wäre auch ein wichtiges Signal an die Ehrenamtler der Freiwilligen Feuerwehr, die Großartiges für unsere Hansestadt leisten.“, so Fraktionsmitglied Hans-Martin Helbig.