Keine Bürgerschaftssitzung im Januar

Für die CDU-Fraktion hat das Jahr 2016 bereits in der vergangenen Woche mit der ersten Fraktionssitzung des Jahres begonnen. Neben zwei Anfrage wurden auch drei Anträge für die kommende Januarsitzung der Bürgerschaft besprochen. Doch leider werden diese wohl erst im Februar behandelt werden.

Neben der CDU-Fraktion sah leider keine andere Fraktion der Bürgerschaft und auch die Stadtverwaltung keinen Beratungsbedarf für eine Sitzung im Januar, so dass diese ausfallen wird.

Der Ausfall der Bürgerschaftssitzung ist sehr bedauerlich, da durch diesen auch die Einwohnerfragestunde entfällt. "Es ist ein schwaches Signal, dass die Bürgerschaft zu Beginn des Jahres nicht tagt, so entsteht der falsche Eindruck, es gäbe keine wichtigen Themen! erinnert sei nur an die Probleme des neuen Busverkehrs. Auch der Ausfall der Einwohnerfragestunde, welche als Ausfluss der direkten Einflussnahme für die Bürger der Stadt, sogar Teil der Kommunalverfassung ist." Eine Entwicklung, die nicht im Interesse der Stadt und Bürger sein kann.", so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tom Brüggert