Rückblick Bürgerschaftssitzung im Oktober - jährliche Haushalte, Denkmalschutz Kurt-Bürger-Stadion, Verbesserung des Verbindungsweges Rabenstraße/Philosophenweg

Die Bürgerschaftssitzung am vergangenen Donnerstag hatte wieder einmal eine vielfältige Tagesordnung zu bieten. Zunächst beriet die Bürgerschaft über die Rückkehr zur jährlichen Haushaltsführung der Hansestadt Wismar, einem Antrag unserer Fraktion und der Fraktion FDP/Grüne. Die Mehrheit der Bürgerschaftsmitglieder sah jedoch nicht die Vorteile, die nach Meinung unserer Fraktion bei jährlichen Haushaltssatzungen gegeben wären, sodass der Antrag abgelehnt wurde.

Der Antrag unserer Fraktion zur Prüfung einer Aufhebung des Denkmalschutzes des Kurt-Bürger-Stadions wurde durch die Bürgerschaft nicht beschlossen. Unsere Fraktion vertrat u.a. die Auffassung, dass eine Aufhebung des Denkmalschutzes zu einer Senkung der Kosten für die geplanten Sanierungsmaßnahmen führen würde. Die Mehrheit der Bürgerschaft folgte jedoch der Ansicht der Verwaltung, dass ein Antrag auf Aufhebung des Denkmalschutzes aussichtslos sei, und lehnte den Antrag dementsprechend ab. Zustimmung der Bürgerschaft hingegen fand in diesem Zusammenhang der Antrag unserer Fraktion zur Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung des Stadions und der großen Mehrzweckhalle. In modifizierter Form wurde nun der Bürgermeister beauftragt, nach Fördermitteln für die Sanierung der beiden Sportanlagen zu suchen. 

Im Fokus der Bürgerschaftssitzung stand ebenfalls die Diskussion zur Verbesserung des Verbindungsweges zwischen der Rabenstraße und des Philosophenweges. Im Vordergrund stand hierbei die Einführung eines Winterdienstes in dem entsprechenden Abschnitt. Nach einem Änderungsantrag unserer Fraktion, der insbesondere auf kurzfristige Maßnahmen abzielte, und weiterer Beratungen wurde der Antrag der FWF schließlich in modifizierter Form beschlossen. So wird nun auf dem Verbindungsweg ein Winterdienst eingeführt, die Art und Weise soll zunächst noch geprüft werden. Ebenfalls geprüft wird eine langfristige Verbesserung des Weges, beispielsweise durch eine Asphaltdecke.

 

Ebenfalls in modifizierter Form beschlossen wurde der Antrag unserer Fraktion zur Überarbeitung des Konzeptes zum Schwedenfest. Der Antrag zur Reduzierung von Wahlwerbung in Form von Plakatierung  wurde von unserer Fraktion zurückgezogen, da dies nach Aussage der Stadtverwaltung nicht möglich sei.